Moving the Debate Forward

China's Use of the Death Penalty

Unter Beteiligung des Great Britain China Centre (London), der Beijing Normal University, der Wuhan University, der University of Oxford (Centre for Criminology), des Irish Centre for Human Rights (Galway), des Death Penalty Projects (London) und des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht (Freiburg) wird ein von der Europäischen Kommission finanziertes und auf drei Jahre angelegtes Projekt zum Thema "Moving the Debate Forward: China's Use of the Death Penalty" durchgeführt.

Projektkategorie: Forschungsprojekt
Organisatorischer Status: Forschungsgruppenprojekt
Projektlaufzeit: Projektbeginn: 03/2007
Projektende: Anfang/early 2010
Projektstatus: abgeschlossen
Projektsprache(n): Englisch; Chinesisch

Leiter(in):

Ziel des Projektes ist es, Zusammenhänge zwischen öffentlicher Meinung, Rechtspolitik, Gesetzgebung und Justizpraxis zu untersuchen und Einstellungsänderungen bei Akteuren der Politik und der Justizpraxis sowie in der Öffentlichkeit zu initiieren. Ziel ist es auch, die chinesische Strafrechtsreform, insbesondere im Hinblick auf eine Verminderung der Anzahl der Tatbestände, für die die Todesstrafe verhängt werden kann, vor dem Hintergrund der Ratifizierung des Internationalen Paktes über Bürgerliche und Politische Rechte anzuleiten.

Die Hauptkomponenten des Projektes bestehen aus

  • Bevölkerungs- und Berufsgruppenbefragungen zur Todesstrafe,
  • öffentlichen Vorträgen und Debatten zur Todesstrafe an sechs chinesischen Universitäten,
  • workshops, in die vor allem Gesetzgeber und Justiz einbezogen werden sollen,
  • der Einrichtung einer in China angesiedelten web site, auf der wissenschaftliche Forschung zur Todesstrafe vorgestellt und zugänglich gemacht werden soll,
  • empirischen Untersuchungen zu Todesstrafenfällen, in denen Verfahren mit Fehlurteilen mit solchen "sicherer" Verurteilungen zur Todesstrafe kontrastiert werden,
  • einem mit hochrangigen Vertretern aus Politik und Justiz besetzten Seminar zu "Internationaler Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte und die Todesstrafe",   
  • der Erstellung eines Reformvorschlags zur Todesstrafe, der dem Nationalen Volkskongress vorgelegt werden wird,
  • der Einrichtung eines permanenten Forschungsinstituts zur Todesstrafe an der Beijing Normal University.

Die Meinungsumfragen in der Bevölkerung sowie Interviews mit Strafrichtern, Staatsanwälten sowie Strafverteidigern werden vom Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Zusammenarbeit mit der Juristischen Fakultät der Universität Wuhan geplant und durchgeführt. Sie stehen im Zusammenhang mit der von Shenghui Qi betreuten Untersuchung zu Todesstrafe und öffentliche Meinung, die über die Befragungen in China hinaus auch die Befragung von Gruppen amerikanischer und chinesischer Studenten in Deutschand beinhaltet. Die Resultate der empirischen Erhebungen zur Einstellung zur Todesstrafe werden in Seminare mit Akteuren der Politik und der Justizpraxis einfließen und in Programme der Ausbildung integriert werden. Schließlich werden die Befragungsresultate auch in einen umfassenden Forschungsbericht und in einen Reformvorschlag einfließen, die der Gesetzgebungskommission des Nationalen Volkskongresses vorgestellt werden sollen und schließlich auch das Grundmaterial für eine abschließende Konferenz herstellen.

Das Projekt begann mit einem im März 2007 am Irischen Zentrum für Menschenrechte veranstalteten Seminar.

Finanzierung:
Das Projekt wird von der Europäischen Kommission gefördert.


Publikationen (Auswahl):

  • Oberwittler, Dietrich / 祁胜辉 / 邝璐 / 曾彦 / 李坤 / 刘斯凡 / 陈璇 / 代承 / 张爽: 中国死刑态度调研报告. 台湾台北, 元照出版公司 (武汉大学刑事法研究中心; 德国马普外国刑法与国际刑法研究所), 270页, 2010年.

    Oberwittler, Dietrich / Qi, Shenghui / Kuang, Lu / Zeng, Yan / Li, Kun / Liu, Sifan / Chen, Xuan / Dai, Cheng / Zhang, Shuang: Zhongguo sixing taidu diaoyan baogao [Opinion Survey Report on China’s Death Penalty]. Taipei, Taiwan, Yuanzhao chuban gongsi (Hrsg. / eds.: Criminal Law Research Center, Wuhan University; Max Planck Institute for Foreign and International Criminal Law), 270 S., 2010.

  • Oberwittler, Dietrich / Qi, Shenghui / University of Wuhan: Final Report on Survey Findings. 2009.
  • Oberwittler, Dietrich & Qi, Shenghui (2009). Public Opinion on the Death Penalty in China. Results from a General Population Survey Conducted in Three Provinces in 2007/08 (Forschung Aktuell/research in brief 41). Freiburg: Max Planck Institute for Foreign and International Criminal Law.
 

Downloads und Links:

  • Geändert am: 14.11.2013
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