Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht

Ausgangspunkt der Arbeit war das "Gesetz zum Schutz von Embryonen (ESchG)", welches als reines Strafgesetz - bedingt durch seinen fragmentarischen Charakter - einerseits verschiedene Problemkreise offen läßt, andererseits jedoch zu strafrechtlicher Hypertrophie neigt, was im Hinblick auf das ultima-ratio-Prinzip des Strafrechts als problematisch erscheint. Des Weiteren ergaben sich Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität des ESchG und seiner Durchsetzbarkeit durch die Strafverfolgungsorgane.

Ziel der Arbeit war es daher, im Wege der Rechtsvergleichung ein Regelungsmodell zu entwickeln, welches den genannten Bedenken Rechnung trägt, es also insbesondere ermöglicht, die bestehenden Regelungslücken zu schließen und die strafrechtlichen Normierungen auf das Maß des tatsächlich Erforderlichen zurückzuführen. Zu diesem Zweck wurden zunächst einige ausgewählte Regelungsmodelle des europäischen Auslandes untersucht. Nachfolgend wurden internationale Regelungsbestrebungen auf der Ebene des Europarates und der Europäischen Union dargestellt. In einem rechtsvergleichenden Querschnitt wurden sodann die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der einzelnen Regelungsansätze herausgearbeitet. Die so gewonnenen Ergebnisse mündeten schließlich in den Vorschlag eines legislatorischen Gesamtkonzepts.

Zunächst wurden der das EschG darstellende und kritisierende Teil sowie die Landesberichte für Frankreich, Großbritannien und Österreich fertiggestellt. Dabei wurde ein breiterer Ansatz gewählt als ursprünglich geplant, da die untersuchten Regelungen nicht nur den Schutz von Embryonen, sondern auch weitere Problemstellungen auf dem Gebiet der Reproduktionsmedizin betreffen. Dies spiegelt sich auch in der Änderung des Arbeitstitels von "Regelungsmodelle zum Schutz von extrakorporal gezeugten menschlichen Embryonen" in "Gesetzgebung zur Fortpflanzungsmedizin" wider.