Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht

Im Dezember 1989 wurde in Rumänien das diktatorische Regime Ceausescus gestürzt und durch ein demokratisches System ersetzt. Obwohl der Umbruch in Rumänien schon nahezu 15 Jahre zurückliegt, findet eine Aufarbeitung des vor 1989 begangenen staatsgestützten Unrechts nur zögerlich statt. Im Unterschied zu anderen ehemals kommunistischen Staaten, in denen die strafrechtliche Reaktion nunmehr abgeschlossen ist, beginnt dieser Prozess in Rumänien erst allmählich. Die Arbeit beschreibt diesen Prozess und stellt die einschlägigen Veränderungen des Rechtssystems dar. Es wird sowohl auf die täterbezogenen als auch auf die opferbezogenen Reaktionen eingegangen. Neben der strafrechtlichen Reaktion werden auch andere rechtliche Prozesse dargestellt. Die Rehabilitationsurteile und die gesetzlichen Regelungen zur Entschädigung werden ebenso behandelt wie die Frage der Lustration (Überprüfung von Personen bezüglich ihrer früheren Tätigkeit für die Geheimpolizei). Im Mittelpunkt der Arbeit steht jedoch die kritische Analyse der relevanten Strafprozesse. Dabei wird die rechtliche Situation dargestellt, aber auch die politischen und historischen Bezüge erläutert.

Die Arbeit versucht zu klären, welche Rolle das Strafrecht bei dem Umgang mit der Vergangenheit spielt, und wo die Grenzen der Leistungsfähigkeit des Strafrechts in diesem Bereich liegen. Dies ist auch die Fragestellung für den rechtsvergleichenden Teil, in dem die Situation der strafrechtlichen Reaktion in anderen osteuropäischen Staaten nach 1989 dargestellt und analysiert wird.

Die Dissertation wird institutsextern weiter fortgeführt und beendet.