Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht

Durch die von Deng Xiaoping Ende der 1970er Jahre eingeleitete Öffnungs- und Reformpolitik konnte die chinesische Volkswirtschaft bis in die Mitte der 1990er Jahre jährliche Wachstumsraten in zweistelliger Höhe erzielen, was die Grundlage für einen fundamentalen Wandelungsprozess in Wirtschaft und Gesellschaft bildete. Gleichzeitig hat sich dieses wirtschaftliche Wachstum in vergleichbarer Weise auch auf die Umwelt, namentlich durch Schadstoffemissionen ausgewirkt mit teilweise katastrophalen Folgen für die elementaren Lebensgrundlagen. Diese ökologisch bedenklichen Begleiterscheinungen des wirtschaftlichen Aufschwungs belasten jedoch über China hinaus bereits einige Nachbarländer und sind schon aufgrund der hohen Bevölkerungszahl auch global von größter Bedeutung.

Die Umweltpolitik der Volksrepublik China hat in den letzten beiden Jahrzehnten ein dichtes Netz an rechtlichen Vorschriften zur Bekämpfung von Umweltzerstörungen errichtet. Dazu zählt auch das Umweltstrafrecht, dessen Ausgangslage sich mit der Novellierung des Strafgesetzes vom 14.3.1997 wesentlich verändert hat. Mit dem reformierten Strafgesetz ist ein eigener Titel zum Umweltstrafrecht geschaffen worden, welcher nicht nur für eine Ausweitung der Strafbarkeit, sondern auch für deren Präzisierung sorgte. Auch im Bereich der Amtsdelikte sind konkrete Tatbestände in Bezug auf die Bediensteten der Forst-, Boden- und Umweltaufsichtsverwaltung hinzugekommen.

Schwerpunkt der Studie ist die rechtliche Analyse des Stands des aktuellen Umweltstrafrechts. Die Forschungen beziehen sich vor allem auf die normativen Strukturen des chinesischen Umweltstrafrechts und hinterfragen diese kritisch aus deutscher Perspektive. Insbesondere wird besondere Aufmerksamkeit auf die spezifischen Merkmale dieses Regelungsbereichs innerhalb des chinesischen Strafrechts gelegt. Um die Regelungen der Umwelttatbestände hinreichend verständlich zu machen, wird aber auch das allgemeine chinesische Strafrecht tiefergehender erörtert. Erste empirische Daten zur Anwendung und Umsetzung der normativen Gegebenheiten runden die Untersuchung ab.

Arbeitsbericht 2001:

Das bereits Ende des Jahres 2000 fertig gestellte Projekt wurde nach Abschluss des Promotionsverfahrens noch einmal verbessert und aktualisiert. Das Manuskript wurde Ende Oktober 2001 abgeschlossen, wobei die Änderungen des Strafgesetzes vom 31.8.2001 noch berücksichtigt werden konnten. Die Arbeit erschien Anfang 2002 als Veröffentlichung in der strafrechtlichen Reihe der edition iuscrim.