Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht

Die neuen Herausforderungen der Informationsgesellschaft werden besonders deutlich an Delikten, die über das Internet begangen werden und seine weltweiten Strukturen bewusst (aus-) nutzen. Dies ist häufig etwa bei der Verbreitung von Kinderpornographie oder globalen Hackerangriffen der Fall. Aufgrund der Transnationalität der Angriffsformen sind die Sicherheit der Informationstechnik sowie die Prävention und Verfolgung von Computer- und Datennetzkriminalität nicht nur für den Einzelnen und die nationale Gesellschaft, sondern zunehmend auch für die internationale Gemeinschaft von großer Bedeutung. Den neuen Herausforderungen können sich Normgeber und -anwender jedoch nur erfolgreich stellen, wenn sie die Bedrohungslage und deren Risiken kennen. Das Projekt untersucht daher im Rahmen einer explorativen Studie die rechtstatsächliche Bedrohungslage und ihre Auswirkungen.

Vor allem werden zwei Ziele verfolgt. Erstens soll eine übergreifende Systematisierung gefunden werden, mit der sich computer- und internetspezifische Phänomene einheitlich ordnen lassen. Bislang erfolgen entsprechende Darstellungen vor allem unter rechtlichen Gesichtspunkten, insbesondere den betroffenen Rechtsgütern. Auf diese Weise lässt sich aber kein umfassendes Bild von der Gesamtbedrohung durch Computer- und Internetstraftaten gewinnen. Zweitens sollen die neuen Risiken untersucht werden, die sich durch Computer- und Internetkriminalität ergeben. Zur Beurteilung dieser Frage ist zu analysieren, welche Delikte besonders davon profitieren können, dass sie über oder mit Hilfe des Internets begangen werden können. Die so gewonnenen Ergebnisse sind insbesondere notwendig, um in Folgeprojekten einerseits hinterfragen zu können, ob die weltweit zu beobachtenden eingriffsintensiven Reformmaßnahmen zur Bekämpfung der Computerkriminalität auf einer echten Risikozunahme oder auf anderen Annahmen beruhen (z.B. einer gestiegenen Verbrechensfurcht). Mit dieser Systematisierung und Risikobewertung soll darüber hinaus für Folgeprojekte die notwendige empirische Grundlage zur Beantwortung der Frage geliefert werden, inwieweit in den einzelnen Deliktsbereichen Reformmaßnahmen erforderlich sind.

Das erste Ziel lässt sich nach der bisher ausgewerteten Literatur auf keine existierenden Ansätze stützen, so dass anhand des erhobenen Materials ein eigenständiger Weg entwickelt werden muss. Um das zweite Projektziel zu erreichen, wird eine umfassende Auswertung von Berichten aus juristischen und technischen Fachzeitschriften, Berichten spezialisierter Sicherheitsanbietern und allgemeinen Medien vorgenommen.

Zur Erreichung des ersten Ziels werden gegenwärtig mehrere selbst entwickelte Ansätze auf ihre Umsetzbarkeit hin überprüft. Zum zweiten Ziel liegen bereits erste Ergebnisse vor. Die bisher ausgewerteten Delikte zeigen insoweit ein geteiltes Bild. Ein großer Teil der als Computer- und Datennetzkriminalität diskutierten Erscheinungsformen entspricht – zumindest in seinen grundlegenden Strukturen – traditionellen Straftaten in der sogenannten Offline-Welt. Diese Delikte sind allerdings mit den Mitteln der Informationstechnik regelmäßig sowohl leichter zu begehen als auch schwerer zu verfolgen. Die Hauptgründe hierfür sind insbesondere die globale Vernetzung, der zum Teil sorglose Umgang von Nutzern mit der Technik, das  grenzüberschreitende Agieren von Tätern sowie mangelhafte technische Sicherheitsverfahren. Eine zweite Gruppe von Delikten lässt sich zwar ebenfalls mit traditionellen Straftaten vergleichen, entwickelt aber eine völlig andere Qualität, zum Beispiel durch die leichte Verteilung auf viele Angreifer oder größere Opfergruppen, die über Datennetze erreicht werden können.  Nur eine kleine Gruppe von Delikten kann als "vollständig neue Phänomene" bezeichnet werden, die keine oder nur unzureichende Entsprechungen in der Offline-Welt haben.