Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht

Dieser Band enthält den Landesbericht zu Finnland von Dan Frände, den zu Polen von Ewa Weigend und den zu Schweden von Karin Cornils. Die Berichte beschreiben und kommentieren die Rechtsgrundlagen für eine strafrechtliche Reaktion auf völkerrechtliche Verbrechen in den drei Ostseeanrainerstaaten.

Die Beiträge zeugen von der Vielfalt der Möglichkeiten, Völkerstraftaten auf nationaler Ebene zu pönalisieren. In Schweden werden derzeit Völkermordtaten durch ein Spezialgesetz und Kriegsverbrechen durch einen besonderen Tatbestand des Kriminalgesetzbuchs erfaßt. Dagegen werden in Finnland und Polen sowohl Völkermordtaten als auch Kriegsverbrechen durch besondere Tatbestände des Strafgesetzbuchs unter Strafe gestellt. In allen drei Ländern wird die Strafbarkeit von Kriegsverbrechen mit Hilfe eines Verweises auf völkerrechtliche Normen festgelegt. In Finnland und in Schweden, überwiegend aber auch in Polen, können Verbrechen gegen die Menschlichkeit nur unter Anwendung der Strafnormen des "allgemeinen" Strafrechts geahndet werden. Das Verbrechen der Aggression ist allein in Polen unter Strafe gestellt.

In Schweden hat eine vom Justizministerium eingesetzte Expertenkommission einen Entwurf für ein Gesetz über Völkerrechtsstraftaten vorgelegt, der große Parallelen zum deutschen Völkerstrafgesetzbuch aufweist. Der Bericht zu Schweden geht ausführlich auf den Entwurf ein. In Finnland dagegen existieren keine Reformpläne. In Polen werden zur Zeit erste Überlegungen angestellt, ein Spezialgesetz zur Erfassung von Völkerstraftaten zu erarbeiten.

Wichtige Rechtsvorschriften sowie der schwedische Entwurf für ein Gesetz über Völkerrechtsstraftaten werden in deutscher Übersetzung wiedergegeben.