Partnerschaft mit Usbekistan – Runder Tisch soll Ausbildung von Juristen fördern

Prof. Hans-Jörg Albrecht, emeritierter Direktor am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg, war im Frühjahr 2019 Gast des Justizministeriums der Republik Usbekistan in deren Hauptstadt Taschkent. An einem Runden Tisch mit Vertreter*innen der Juristischen Universität Taschkent (Tashkent State University of Law), des Innenministeriums, der Generalanwaltschaft, mit Vertreter*innen nationaler und internationaler NGOs sowie mit Wissenschaftler*innen und Expert*innen aus den USA, Japan und der EU wurden der Auf- und Ausbau des Justizapparats und die Implementierung ethischer Grundsätze in der noch jungen Demokratie Usbekistan erörtert. Hauptziel der Zusammenkunft war es, eine institutionelle Basis für die Ausbildung von Jurist*innen zu schaffen. Organisiert wurde das Treffen aus Wissenschaft und Praxis von der nicht-staatlichen, internationalen Organisation The Regional Dialogue, die vom US-Außenministerium gefördert wird.


Den Boden bereitet für die Zusammenkunft hatte zuvor bereits die MPI-Wissenschaftlerin und Juristin Dr. Eliko Ciklauri-Lammich. Auf Einladung der Tashkent State University of Law und des Justizministeriums war Ciklauri-Lammich bereits im März 2018 nach Usbekistan gereist, um vor Ort Workshops und Vorlesungen für das Lehrpersonal und die Studentenschaft zu halten und über die Forschungsbereiche des Max-Planck-Instituts zu informieren. Angestrebt wird eine langfristige Zusammenarbeit und Partnerschaft. In diesem Zusammenhang soll es usbekischen Jurist*innen ermöglich werden, für Studien- und Forschungsaufenthalte nach Freiburg zu kommen.

Hintergrund:

Ciklauri-Lammich forscht seit Jahrzehnten am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht. Als Leiterin des Forschungsprojekts „Übergänge vom totalitärem zu rechtsstaatlichen Strafrecht - Kriminalpolitische Tendenzen in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion“ beobachtet sie die Rechtsentwicklung und Demokratisierung der Länder der ehemaligen Sowjetunion und befasst sie sich mit dem Aufbau eines wissenschaftlichen Netzwerks.

Der derzeitige Präsident der zentralasiatischen Republik Usbekistan ist Shavkat Mirziyoev. Der seit Dezember 2016 amtierende Staatspräsident treibt nach Ansicht von Ciklauri-Lammich die Modernisierung der Gesetzgebung und Strafjustiz in Usbekistan an. Davor hatte der Politiker Islom Karimov von 1991, dem Jahr der Unabhängigkeit Usbekistans, bis zu seinem Tod im Jahr 2016 als Präsident fungiert. Seine Politik galt als repressiv, autoritär und wenig demokratisch. In Bezug auf Menschenrechte und Pressefreiheit wurde Karimov international kritisiert.

Foto: Dr. Eliko Ciklauri-Lammich und der Rektor der Tashkent State University of Law, Esemurat Kanyazov.