Computerkriminalität im Rechtsvergleich

Das Projekt untersucht rechtsvergleichend die gegenwärtig geltenden Regelungen zum Computerstrafrecht. Hierdurch sollen der aktuelle Stand der internationalen und nationalen Gesetzgebung zur Bekämpfung von Computerkriminalität ermittelt, "best practices" und alternative Bekämpfungsstrategien untersucht sowie Fragen der Rechtsharmonisierung geklärt werden.

Projektkategorie: Forschungsprojekt
Organisatorischer Status: Institutsprojekt
Projektlaufzeit: Projektbeginn: 2009
Projektende: 2015
Projektstatus: laufend
Projektsprache(n): Englisch; Französisch
Rechtsordnung(en): Verschiedene nationale Rechtsordnungen; Europäisches Recht; sonstiges internationales Strafrecht
Systematische Gliederungspunkte: Rechtsvergleichung; Cybercrime; Computerkriminalität

Leitung

Mitarbeit

  • Dr. Phillip W. Brunst
  • Dr. Tatiana Tropina [Email]
  • Dr. Michael Albrecht
  • 19 Landesberichterstatter/-innen zu 16 Rechtsordnungen
Computerkriminalität ist ein globales Phänomen: Straftaten lassen sich von jedem Punkt der Erde aus begehen und können ihre Wirkung jenseits der eigenen Landesgrenzen, über Kontinente hinweg oder sogar weltweit entfalten. Die Verhinderung und Verfolgung solcher Handlungen setzt insbesondere voraus, dass alle vernetzten Länder miteinander kooperieren und über die jeweils notwendigen rechtlichen Instrumente verfügen. Die sogenannte "Cybercrime-Konvention" des Europarates aus dem Jahr 2001 ist das bislang einflussreichste internationale Instrument auf diesem Gebiet, erfasst aber in ihrem materiellen Geltungsbereich nur einige computerbezogene Straftaten und Rechtsfragen. Weitere Problembereiche werden von anderen internationalen Instrumenten geregelt oder sind international noch überhaupt nicht normiert.

Das Projekt zielt in umfassender Weise auf die aktuellen computerspezifischen Fragen des materiellen Strafrechts, des Strafprozessrechts sowie verschiedene Begleitaspekte. Aus dem Bereich des materiellen Rechts werden insbesondere die sogenannten "CIA-Delikte" näher untersucht, die sich gegen die Vertraulichkeit, Integrität oder Verfügbarkeit von Computerdaten und -systemen richten; hinzu kommen weitere computerbezogene Straftaten, der Bereich der "illegalen Inhalte" und der Urheberrechtsverstöße, aber auch datenschutzrechtliche Bezüge und Grundsätze der Providerverantwortlichkeit. Im Gebiet des Strafprozessrechts werden unter anderem die computerspezifischen Zwangsmaßnahmen analysiert sowie Fragen des Beweisrechts oder der Vorratsdatenspeicherung. Als Begleitfragen werden u.a. Rechtshilfe, einschlägige Jurisdiktion oder gesetzlich angeordnete Sperrverfügungen angesprochen.

Das Projekt verfolgt mehrere Ziele: (1) Zunächst wird der aktuelle Stand der internationalen Harmonisierungsinstrumente gegen Computerkriminalität analysiert. (2) Sodann wird rechtsvergleichend untersucht, inwieweit diese Instrumente in ausgewählten Rechtsordnungen implementiert wurden und wie die nationalen Regelungen von den internationalen Vorgaben und untereinander abweichen. (3) Auf dieser Grundlage sollen "best practice"-Ansätze sowie alternative Bekämpfungsstrategien entwickelt werden. (4) Da die Harmonisierung des Computerstrafrechts sehr unterschiedliche Bereiche betrifft, wird das Projekt darüber hinaus auch Fragen der Rechtsharmonisierung erforschen, z.B. warum Rechtsharmonisierung in verschiedenen Bereichen unterschiedlich erfolgreich ist, wer die maßgeblichen Akteure sind und inwieweit die Fragmentierung zahlreicher internationaler Vorgaben und nationaler Regelungen zu Kollisionen führt. Das Projekt ist daher nicht nur ein wichtiger Baustein der Forschungen des Instituts zu den funktionalen Grenzen des Strafrechts, vor allem bei komplexer Kriminalität, sondern auch ein zentrales Element seiner Arbeiten zur Strafrechtsintegration und insbesondere zu einer Theorie der Rechtsharmonisierung.

Bisher wurde in einem ersten Schritt ein umfassender Überblick über die internationalen Harmonisierungsinstrumente erstellt. Dieser ist Anlage des Fragebogens für die Landesberichterstatter und wird Teil des abschließenden Generalberichts sein. Ende 2009 gingen die (Teil-)Entwürfe der ersten Landesberichte ein. Gegenwärtig werden die Landesberichte vervollständigt und ein rechtsvergleichender Querschnitt vorbereitet.

Das Projekt ist Teil eines Kongresses der International Academy of Comparative Law, der Mitte des Jahres 2010 in Washington stattgefunden hat. Hier wurden die vorläufigen Ergebnisse mit einer breiten Fachöffentlichkeit diskutiert werden. Der deutsche Landesbericht sowie der rechtsvergleichende Querschnitt werden am Institut erstellt. Externe Projektmitarbeiter erstellen die übrigen Landesberichte. Generalberichterstatter ist Prof. Sieber.
  • Geändert am: 14.12.2017
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