Handbuch zum Europäischen Strafrecht

Auf europäischer Ebene wird den Herausforderungen der Globalisierung mit einer Vielzahl von Rechtsakten begegnet, die die nationalen Strafrechtsordnungen erheblich beeinflussen. Da es sich meist um punktuelle Regelungen handelt, denen kein einheitliches Gesamtkonzept zugrunde liegt, ist die Folge ein komplexes und unübersichtliches Regelwerk. Projektziel ist eine systematische Darstellung des Europäischen Strafrechts für Wissenschaft und Praxis auf Basis der Neuerungen des Lissabonner Vertrags.
Projektkategorie: Forschungsprojekt
Organisatorischer Status: Institutsprojekt
Projektlaufzeit: Projektbeginn: 2006
Projektende: 2011
Projektstatus: abgeschlossen
Projektsprache(n): Deutsch
Rechtsordnung(en): Deutschland, Europäisches Strafrecht

Leitung

  • Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Ulrich Sieber [Email]
  • † Franz-Hermann Brüner, Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF)
  • Prof. Dr. Bernd von Heintschel-Heinegg (Rechtsanwalt, Universität Regensburg)
  • Prof. Dr. Helmut Satzger (Universität München)
  • Dr. Harald Weiß (Rechtsanwalt, Brüssel)

Mitarbeit

  • Verschiedene Bearbeiterinnen und Bearbeiter

Europäisches Recht hat mittlerweile erheblichen Einfluss auf das nationale Straf- und Strafprozessrecht sowie die internationale Rechtshilfe in Strafsachen. Der weitgehende Funktionsverlust der Binnengrenzen im europäischen Wirtschaftraum hat zu einer Zunahme der grenzüberschreitenden Kriminalität geführt. Dem daraus entsprungenen Bedürfnis nach einer transnational wirksamen Strafverfolgung haben vor allem die Europäische Union und der Europarat mit einer Vielzahl von Rechtsakten zu entsprechen gesucht.

Auf diese Weise wurden die klassischen Modelle zwischenstaatlicher Kooperation und supranationalen Rechts zu Mischformen und Mehrebenensystemen weiterentwickelt. Neben der damit einhergehenden strukturell bedingten Komplexität leiden Übersichtlichkeit und Zugänglichkeit des Europäischen Strafrechts vor allem am historisch bedingten Fehlen eines zugrunde liegenden, einheitlichen Gesamtkonzepts. Im Ergebnis bilden die diversen, eher punktuell angelegten Initiativen der verschiedenen europäischen Akteure einen bunten Flickenteppich von Vorschriften. In dem schwer überschaubaren und oftmals verwirrenden Nebeneinander von EU-Verträgen, Verordnungen, Richtlinien, Rahmenbeschlüssen und Beschlüssen, Regelungen des Europarats und völkerrechtlichen Verträgen sowie harmonisiertem nationalem Recht verlieren selbst geübte Juristen den Überblick. Der Vertrag von Lissabon bringt insoweit keine Abhilfe. Überzeugende Systematisierungen der strafrechtsrelevanten Rechtsgrundlagen des EU-Rechts und des Völkerrechts in ihrem Zusammenspiel mit der deutschen Strafrechtsordnung erfolgten bisher noch nicht in ausreichendem Maße. Eine detaillierte und umfassende Erörterung der europarechtlichen Regelungen fehlt.

Ziel des Projekts ist es, die Materie des Europäischen Strafrechts wissenschaftlich zu ordnen und in einer ausführlichen Gesamtdarstellung System und Rechtsgrundlagen verständlich zu machen. Auf diese Weise soll der Zugang zu diesem komplexen Gebiet so erleichtert werden, dass sowohl Wissenschaft als auch Praxis Nutzen aus dem Werk ziehen können.

Differenziert und systematisch dargestellt werden folgende Themengebiete: (1) Vertragsrechtliche Grundlagen; (2) Supranationales Sanktionen- und Verfahrensrecht; (3) Europäisierung/Harmonisierung des nationalen (materiellen) Strafrechts, insbesondere Darstellung zahlreicher einzelner Deliktsbereiche; (4) Zusammenarbeit in Strafsachen, insbesondere allgemeine justizielle Zusammenarbeit, justizielle Zusammenarbeit auf der Grundlage der gegenseitigen Anerkennung, Zusammenarbeit von Polizei und Zoll, besondere Einrichtungen der europäischen Strafverfolgung sowie Datenverkehr und Datenschutz; (5) Grundrechte, Rechtsschutz und Strafverteidigung. Innerhalb dieser Bereiche werden zunächst die einzelnen strafrechtlich relevanten Normen der EU und des Europarats analysiert und kommentiert. Ebenfalls untersucht wird die legislative Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben in Deutschland. Ferner werden Rechtsprechung und Literatur ausgewertet und auf dieser Grundlage einzelne Problemfelder vertieft.

Die angestrebte Gesamtdarstellung ist 2011 in einer Gemeinschaftsausgabe der Verlage C.H. Beck und Nomos auf Grundlage der Neuregelungen des Lissabonner Vertrags erschienen. Sie wird herausgegeben vom Max-Planck-Institut durch Prof. Dr. Ulrich Sieber, in Zusammenarbeit mit † Franz-Hermann Brüner (Generaldirektor des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung, OLAF), Prof. Dr. Bernd von Heinschel-Heinegg (Rechtsanwalt, Universität Regensburg) und Prof. Dr. Helmut Satzger (Ordinarius an der Ludwig-Maximilians-Universität München). Neben Institutsmitarbeitern wirken an dem Projekt als Autoren renommierte deutsche Hochschullehrer sowie erfahrene Praktiker aus nationalen und europäischen Institutionen mit. Das Institut zeichnet v.a. für die Gesamtredaktion und Koordinierung der insgesamt 60 Beiträge verantwortlich.

 

Publikationen (Auswahl)

  • Geändert am: 14.12.2017
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