Strafrecht und Gacaca

Die Aufarbeitung des ruandischen Völkermords mit einem pluralistischen Rechtsmodell

Auf systematische Massengewalt wird mit unterschiedlichen rechtsförmigen Verfahren reagiert, seien sie staatlicher, nicht-staatlicher oder gemischt staatlicher-nicht-staatlicher Natur. Die Forschungsarbeit untersucht daher die Verfahren des UN-Ruanda Strafgerichtshofs, der ruandischen Strafgerichtsbarkeiten und der neo-traditionellen Gacaca Gerichtsbarkeiten im Umgang mit der ruandischen Massengewalt und klärt die Frage nach einem pluralistischen Ansatz zur Verfolgung von Völkerstraftaten.
Projektkategorie: Dissertation
Organisatorischer Status: Einzelprojekt
Projektlaufzeit: Projektbeginn: 2005
Projektende: 2011
Projektstatus: abgeschlossen
Projektsprache(n): Deutsch
Rechtsordnung(en): Völkerstrafrecht, Nationales Strafrecht, Stammesrecht

Leitung

Auf systematische Massengewalt wird mit unterschiedlichen rechtsförmigen Verfahren reagiert, seien sie staatlicher, nicht-staatlicher oder gemischt staatlich/nicht-staatlicher Natur. Diese  Verfahren finden in gesellschaftlichen Wandlungsprozessen statt, weshalb sie oft auch unter dem Sammelbegriff "Transitional Justice" erfasst werden. So auch im Falle des ruandischen  Völkermords, welcher vornehmlich durch drei unterschiedliche Rechtssysteme verfolgt wird: das internationale, das nationale und das (neo-)traditionelle rechtliche Sanktionssystem.

Trotz einer international eingehenden Befassung der Rechtswissenschaft mit den Reaktionen des Strafrechts auf den ruandischen Völkermord sind die Forschungsdesiderate zur Kombination einzelner Verfahrenstypen unterschiedlicher Systeme staatlicher, nicht-staatlicher und internationaler Natur zur Aufarbeitung von Massengewalt bisher groß. Diese Forschungslücke soll am Beispiel des ruandischen Völkermords mit dem Dissertationsprojekt "Strafrecht und Gacaca" geschlossen werden, in dem der Zusammenhang zwischen dem International Criminal Tribunal for Rwanda, der nationalen ruandischen Strafgerichtsbarkeit und der Gacaca Gerichtsbarkeiten im Umgang mit der ruandischen Massengewalt untersucht wird.

Ziel der Dissertation ist es, die Verfahren und Sanktionen dieser drei Rechtssysteme vergleichend zu erforschen, um ihre relative Funktion im Verhältnis zum jeweils anderen Verfahren zu verstehen. Rechtstatsächlich ist es dafür notwendig, die rechtspolitischen Zielsetzungen der einzelnen Verfahren an ihrer Umsetzung zu überprüfen und Zielkonflikte ausfindig zu machen. Methodisch setzt die Forschungsarbeit dabei auf einen  pluralistischen Ansatz, der über die bislang an westlichen Strafrechtsmaßstäben orientierte Diskussion zur rechtsförmigen Reaktion auf Massengewalt hinausgeht. Die Forschungsarbeit wird Aufschluss darüber geben, ob und wie ein pluralistischer Ansatz bei der Aufarbeitung von Massengewalt angewandt werden kann. Die Arbeit untersucht damit nicht nur Fragen des  Völkersstrafrechts, sondern auch der funktionalen Grenzen des herkömmlichen Strafrechts, da sich die drei Systeme von einer großen Anzahl von Tätern herausgefordert sehen, welche die Kapazitäten eines herkömmlichen Strafrechtssystems überfordern. Ferner sind die Systeme damit konfrontiert, aus einem Kollektiv der Massengewalt individuelle strafrechtliche Verantwortlichkeit einzelnen Tätern zuzuordnen.

Um dieser Zielsetzung zu entsprechen, greift die Arbeit als analytisches Konzept auf die Pluralität rechtlicher Ordnung zurück, wobei sie methodisch auf dem gesamten Methodenkanon der Strafrechtsvergleichung basiert. Hierbei werden vor allem, neben einer funktionalen Betrachtung der einzelnen Regelungen und ihrer praktischen Umsetzung,  grundlegende – vor allem qualitative – Aspekte der Rechtswirklichkeit miteinbezogen.

Die Untersuchung gliedert sich in drei Teile: Eine Einführung, einen Hauptteil und eine rechtspolitische Schlussfolgerung. Im Hauptteil wird auf die Eigenschaft, den Geltungsbereich und die Materialisierung der jeweiligen Rechtssysteme eingegangen. Jeder dieser drei Abschnitte endet mit einem  strafrechtsvergleichenden Teil. Innerhalb des dritten Teils kommt es zu einer rechtspolitischen Schlussfolgerung, welche die Ziele und Funktionen, die Wertmaßstäbe und die Bewertung der Modelle umfasst.

Nach den ersten Untersuchungen ist ersichtlich geworden, dass alle drei Rechtssysteme zwar mit den gleichen Zielformulierungen arbeiten, jedoch ihre Ansätze, Wirkungsweisen und Wirkungsorte gänzlich andere sind. Die Kombination dieser Rechtssysteme ermöglicht jedoch eine genauere und punktuelle Wirkungsweise. Es ist deswegen davon auszugehen, dass nur durch ein pluralistisches System der Transitional Justice den vorgegebenen Zielsetzungen entsprochen werden kann.

Das Projekt wird als Promotionsvorhaben von Prof. Dr. Ulrich Sieber an der Universität  Freiburg betreut.

Publikationen (Auswahl)

  • Geändert am: 14.12.2017
  • Top