Als Fallstudie zur Vergleichbarkeit unterschiedlicher Strafprozessordnungen trägt die Arbeit zum methodischen Instrumentarium des funktionalen Rechtsvergleichs bei, indem sie mit Hilfe der analytischen Rechtsphilosophie die normative Funktion der Tatsachenfeststellung im Strafprozess als Grundzug der Legalität herausarbeitet. Darauf aufbauend wird ein tragfähiges Begriffsschema zur Strukturierung und Auswertung des Vergleichsstoffs vorgeschlagen.

Straf­pro­zes­sua­le Tat­sa­chen­fest­stel­lung als Ver­gleichs­ge­gen­stand

Die Wahr­heits­fin­dung ist ein we­sent­li­cher Aspekt des Straf­pro­zes­ses, doch der Ver­gleich ih­rer kon­kre­ten in­sti­tu­tio­nel­len Aus­ge­stal­tung in un­ter­schied­li­chen Rechts­sys­te­men wirft schwer­wie­gen­de me­tho­do­lo­gi­sche Fra­gen auf, die ins­be­son­de­re beim funk­tio­na­len Rechts­ver­gleich zu­ta­ge tre­ten. Wahr­heit, Tat­sa­chen und ih­re Fest­stel­lung sind nicht nur per se strit­ti­ge Kon­zep­te, es ist auch un­ge­klärt, wie oder ob sie in sys­te­ma­ti­schen kau­sa­len oder her­me­neu­ti­schen Zu­sam­men­hang mit kon­kre­ten Straf­pro­zess­re­ge­lun­gen zu brin­gen sind. Dar­über hin­aus ist dar­zu­le­gen, ob sie in un­ter­schied­li­chen Rechts­kul­tu­ren ei­ne ver­gleich­ba­re Be­deu­tung ha­ben.

Die­se Ar­beit be­schäf­tigt sich mit zwei grund­sätz­li­chen Her­aus­for­de­run­gen der funk­tio­na­len Rechts­ver­glei­chung. Ers­tens gilt es, ei­ne für die ver­gli­che­nen Rechts­sys­te­me sinn­vol­le Be­stim­mung der Funk­ti­on der straf­pro­zes­sua­len Tat­sa­chen­fest­stel­lung zu fin­den. Und zwei­tens müs­sen aus der großen Men­ge der ver­gleich­ba­ren Aspek­te des Straf­pro­zes­ses die­je­ni­gen aus­ge­wählt wer­den, wel­che der Er­fül­lung die­ser Funk­ti­on die­nen.

Der funk­tio­na­le Rechts­ver­gleich sieht al­so vor, dass die­se Ver­gleichs­ge­gen­stän­de ge­ra­de an­hand ih­rer Funk­ti­on aus­ge­wählt wer­den kön­nen. Wenn aber die Funk­ti­on selbst un­klar ist, ent­steht die Ge­fahr der me­tho­di­schen Zir­ku­la­ri­tät. Um die­se zu ver­mei­den, muss ent­we­der die Ver­gleich­bar­keit der ge­wähl­ten Rechts­in­sti­tu­tio­nen oder die Re­le­vanz des als Funk­ti­on iden­ti­fi­zier­ten ‘Sach­pro­blems’ un­ab­hän­gig vom je­weils an­de­ren er­klärt wer­den kön­nen.

Als ers­tes wird in die­ser Ar­beit des­halb ein zweck­mä­ßi­ges Ver­ständ­nis der Er­kennt­nis­funk­ti­on des Straf­pro­zes­ses ent­wi­ckelt. Ei­ne axio­ma­ti­sche Un­ter­stel­lung ir­gend­ei­ner Be­griffs­vor­stel­lung ris­kiert, al­le For­schungs­er­trä­ge durch Vor­täu­schen ei­ner ver­gleich­ba­ren Pro­blem­la­ge sys­te­ma­tisch zu ver­zer­ren. Die rechtspro­zes­sua­le Tat­sa­chen­fest­stel­lung kann aber nicht sinn­voll auf ein in­ter­sub­jek­tiv gül­ti­ges au­ßer­recht­li­ches „Sach­pro­blem“ re­du­ziert wer­den, oh­ne un­brauch­bar va­ge zu wer­den. Da­her wird statt­des­sen mit Hil­fe der ana­ly­ti­schen Rechts­phi­lo­so­phie die Rol­le der Tat­sa­chen­fest­stel­lung bei der Lö­sung ei­nes grund­le­gen­den nor­ma­ti­ven Pro­blems der Le­ga­li­tät – der ra­tio­na­len Be­gründ­bar­keit in­sti­tu­tio­na­li­sier­ter Ur­teils­kraft – her­aus­ge­ar­bei­tet. Da­mit kann je­der in­sti­tu­tio­na­li­sier­te Straf­pro­zess als Ver­fah­ren 1.) zur An­eig­nung und Ver­ar­bei­tung von Wis­sen und 2.) zur Her­stel­lung von Ge­wiss­heit ver­stan­den wer­den.

Wis­sen (Er­kennt­nis) und Ge­wiss­heit sind aber phi­lo­so­phisch min­des­tens so strit­tig wie Wahr­heit. An­schlie­ßend be­schäf­tigt sich die­se Ar­beit des­halb mit der Fra­ge, wes­halb – und wie – sich die­se Be­grif­fe trotz­dem als An­ker­kon­zep­te zum Rechts­ver­gleich eig­nen.

Im Ge­gen­satz zu Wahr­heit ist Wis­sen nicht als Ei­gen­schaft aus­ge­wähl­ter Wahr­heits­trä­ger, son­dern als be­schreib­ba­rer sub­jek­ti­ver Zu­stand zu ver­ste­hen. Im rechtspro­zes­sua­len Kon­text ist Wis­sen au­ßer­dem ein zweck­be­ding­tes Phä­no­men. Auch oh­ne ab­schlie­ßen­de be­griff­li­che Klä­rung kann da­mit der Ver­gleichss­toff nu­an­ciert struk­tu­riert und auf­schluss­reich aus­ge­wer­tet wer­den. Am Bei­spiel des Mo­dells der epis­te­mi­schen Ar­beits­tei­lung wird skiz­ziert, wie ein trag­fä­hi­ges Be­griffs­sche­ma für viel­deu­ti­ge Ver­gleichs­da­ten ent­wi­ckelt wer­den kann. Als Fall­stu­die zur Ver­gleich­bar­keit ei­nes Rechts­ge­biets trägt die­se Ar­beit so auch zur Er­wei­te­rung des me­tho­di­schen In­stru­men­ta­ri­ums des Rechts­ver­gleichs bei.